Dresden – Regeln bei Drohnenflug

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Die Verordnung zur Regelung des Flugbetriebs von unbenannten Fluggeräten (Drohnenverordnung) ist seit dem 07.04.2017 in Kraft getreten und regelt, was im Hobbyflugverkehr ohne Pilot in der Luft und in Fällen der gewerblichen Nutzung zu beachten ist (bspw. unbemannter Frachtflug oder ...

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Filesharing neue Vorlagefragen an EuGH

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Das Landgericht München hat aufgrund der aktuellen BGH-Entscheidung vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15, dem EuGH Fragen zur Auslegung des europäischen Urheberrechts (RL 2001/29/EG und RL2004/48/EG) vorgelegt, da der BGH nunmehr wohl es für die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers ausreichen ...

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Dresden – Minderjährige und der Internethandel

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Meine Beratungspraxis in Dresden betrifft immer wieder Familien.

Eltern, deren Kinder irgendetwas im Internet gemacht haben, was sie selber nicht verstehen und die Kinder auch nicht so richtig erklären können. Es kommt also Post vom Anwalt, oder der Telekommunikationsanbieter führt Kosten ...

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Der Ausschluss der Kündigung in Softwareverträgen

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Die

Kündigung von Softwareverträgen

in einem laufenden Softwareprojekt ist es tatsächlich schon schwierig, dieses zu beenden. Aus rechtlicher Sicht ist es interessant, wenn die einfache freie Kündigung ausgeschlossen wurde und nur das außerordentliche Kündigungsrecht verbleibt, ob dieser

Ausschluss der freien Kündigung

wirksam ist, oder ...

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Waldorf Frommer neue Klagewelle für Abmahnungen aus dem Jahr 2013

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Es hatte sich durch letztmalige Mahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Sommer 2016  für diverse Rechteinhaber – bspw.  die Sony Music Entertainment Germany GmbH, die Warner Bros Entertainment GmbH, Constantin  Filmverleih GmbH, die Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH – ...

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fehlende Urheberbenennung bei kostenlosen Lichtbildern

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Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15, festgestellt, dass die fehlende Urheberbenennung bei der Verwendung kostenloser Lichtbilder im Internet auf einer Webseite (konkret über pixelio bezogen), nur Ansprüche wegen der fehlenden Urheberbenennung ...

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Hinweis auf Streitbeilegung als Informationspflicht für Onlinehändler

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Das Landgericht Bochum hatte in seinem Urteil vom 31.03.2016 die Hinweispflicht auf die alternative Streitbeilegung als “muss” für eine e-commerce-Homepage definiert.

Seit dem 09.01.2016 gilt Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (ODR-VO). Am 01.04.2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Kraft ...

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Presserecht- Differenzierung zwischen Unterlassunsanspruch, Berichtigung und Gegendarstellung

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Der Bundesgerichtshof hat sehr schön herausgearbeitet, warum die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs, des Berichtigungsanspruchs und des Gegendarstellungsanspruchs durch den Betroffenen gegen den Berichterstatter verschiedene Angelegenheiten sind. Hier geht es zu meiner kurzen Besprechung Unterlassung, Berichtigung, Gegendarstellung .

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Überwachungskameras contra Persönlichkeitsrecht

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Ob Dashcam und/oder die Überwachungskamera zuhause. Die Kameras sind klein und die Aufnahmequalität gut.

Auf dem eigenen Grundstück mit einer Überwachungskameras zu filmen ist unproblematisch, da unbefugte Personen zwar ein Persönlichkeitsrecht besitzen, aber die Überwachung in diesem ...

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Dresden Abmahnung Constantin Film Verleih

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Und noch eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wurde mir am 11.03.2016 zur Überprüfung vorgelegt. Diesmal war es aber der Constantin Film Verleih und es ging um den Film “Fantastic Four”.

Die Kanzlei Waldorf Frommer und damit auch der Constantin Film ...

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