Jugendschutz im Internet

Der Jugendschutz hat nicht nur im Internet Bedeutung. Dennoch wendet sich der Artikel speziell diesem Thema zu. Ob Shop- oder Portalbetreiber, Online-Jugendschutz betrifft jeden Webseitenbetreiber, da er bei Verstößen mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen hat.

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist hierbei die rechtliche Grundlage. Er ermächtigt die Kommission für Jugendschutz die freie Wirtschaft zu überwachen. Weiter definiert er generell unzulässige (§ 4 JMStV) und entwicklungs beeinträchtigende (§ 5 JMStV) Angebote. Dies sind bspw. verfassungsfeindliche oder gewaltverherrlichende Inhalte.

Der JMStV verpflichtet öffentliche Stellen, aber auch nicht öffentliche Stellen (Unternehmen) von allgemein zugänglichen Telemedien, die mindestens 50 Personen beschäftigen oder 10 Millionen Zugriffe im Monat haben, zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten (§ 7 JMStV). Als Rechtsanwalt mit der Spezialisierung im Informationstechnologierecht stelle ich meine Dienste als externer Jugendschutzbeauftragter zur Verfügung.

Als externer Jugendschutzbeauftragter nehme ich den Unternehmen, gerne aber auch öffentlichen Stellen die Pflicht des Jugendschutzbeauftragten im Rahmen eines Outsourcing ab. Neben dem Kontakt zur zur Kommision für Jugendschutz, der Landesmedienanstalt,  oder jugendschutz.net , wird der Inhalt der Webseiten jugendschutzrechtlich analysiert. Ich bin Ansprechpartner für die Nutzer und berate den Anbieter in Fragen des Jugendschutzes. Ich stehe bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes zur Verfügung und kann  eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen.

Neben den rechtlichen Kenntnissen zum Jugendschutzrecht sind technische Kenntnisse und Praxiserfahrung Voraussetzung, die ich durch ständige Weiterbildung, bspw. durch Fachzeitschriften, aber auch in der Praxis durch die Betreuung von Internetcommunities (Soziale Netzwerke) erworben habe.

Der Vorteil des externen Jugendschutzbeauftragen zum internen Jugendschutzbeauftragten liegt m.E. in der Kompetenz und niedrigeren Kosten,  Unbefangenheit, da hier kein Personal eingestellt wird, sondern outgesourct wird.

Leider wird häufig der Kontakt und der Bedarf eines Jugendschutzbeauftragten, erst nach Ausspruch von Bußgeldern oder Anhörungen durch Aufsichtsbehörden hergestellt/festgestellt. Aber auch hier ist es zu empfehlen, externen Rat beizuziehen, bevor Erklärungen abgegeben oder Entscheidungen zur Reaktion getroffen werden.

unzulässige Angebote (§ 4 JMStV)

Hier ist auf § 4 JMStV zu verweisen. Hierzu zählen bspw. verfassungsfeindliche Inhalte, Propagandamittel, wie Nazi-Symbolik, Gewaltverherrlichung, Kriegsverherrlichung und Kinder- und/oder Tierpornographie.

entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (§ 5 JMStV)

Hier ist auf § 5 JMStV zu verweisen. Der Begriff entwicklungsbeeinträchtigend ist schwer zu greifen. Es wird zwischen entwicklungsbeeinträchtigend ab 0, 12 und 16 Jahren unterschieden. Die darausfolgenden Sendezeiten zwischen 23 und 6 Uhr oder 22 und 6 Uhr sind jedoch im Internet lebensfremd.

Für das Internet hat nun die Kommission für Jugendmedienschutz beschlossen, dass die Webfilterprogramme Jusprog und der Deutschen Telekom (Kinderschutzsoftware) als Alternative zur Websendezeitbegrenzung sogar “ab 18” ausreichen. Eltern können die entsprechenden Filterprogramme installieren und der Webseitenbetreiber, der Alterskennzeichen im Age-de-Format setzt, ist fein raus. Der Beschluss gilt seit dem 01.06.2013.

Jugendschutz in Werbung und Teleshopping (§ 6 JMStV)

Verbot von körperlichen und seelischen Schäden durch Werbung gegenüber Jugendlichen. Werbung die Kinder direkt anspricht, ihre Unerfahrenheit ausnutzt (Spielsucht, Süssigkeiten).

Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow,  Dresden, 7 Tage 24 h,0351/21066970.

Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970