Internetabofallen

Internetabofallen durch Buttonlösung am Ende?

Abmahnungen drohen bei Nichteinhaltung! Rechtsanwalt-Dresden.org informiert.

§ 312g BGB “Buttonlösung” soll ab dem 01.08.2012 für Rechtsklarheit sorgen und Verbraucher vor so genannten Abofallen schützen. Der Unternehmer muss die Bestellsituation so  gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers zur Transparenz nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.
Bei Verstoß hiergegen drohen nicht nur die Ungültigkeit des Vertrags, sondern wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Konkurrenten, da Marktverhaltensregeln verletzt werden.
Es gibt jetzt schon schwarze Schafe, die in ihren AGB darauf hinweisen, dass sich das Angebot ausdrücklich an gewerbliche Anbieter richtet. Damit wird derzeit § 312g BGB ausgehebelt, aber dennoch sollte nicht aufgesteckt werden, da die Rechtsprechung – auch im Verhältnis b2b –  Transparenz verlangt.

Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow, Dresden, 7 Tage 24 h, 0351/21066970.

Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970