Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Geschrieben von: Rechtsanwalt Thilo Zachow, Fachanwalt für IT - Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, TÜV Nord zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Veröffentlicht am: 10. März 2016

Persönlichkeitsrechtsverletzungen können durch Bildberichterstattung und Wortberichterstattung bspw. auf social – media – Portalen erfolgen (siehe auch mein Beitrag auf chemnitz-rechtsanwalt.de ).

Die Frage die sich stellt, ist, ob neben Unterlassungsansprüchen, Widerrufansprüchen und Gegendarstellung auch eine Geldentschädigung zu zahlen ist. Die Gewährung einer Geldentschädigung ist zwar ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Sie setzt aber eigentlich voraus, dass ein schwerwiegender Eingriff vorliegt, der nicht anders als durch eine Geldentschädigung kompensiert werden kann. Dies wird aber vom BGH immer weiter aufgeweicht, weil die Persönlichkeit nicht ausreichend gegen Verletzungen geschützt sei. Meine Erfahrung in den Instanzen zeigt, dass bei Äußerungen aber immer noch extreme Kraftausdrücke erforderlich sind, um bei den Landgerichten Geldentschädigungsansprüche begründen zu können. Der BGH hingegen will erziehen und hält daher Geldentschädigungen für erforderlich, hat aber Schwierigkeiten dies dogmatisch zu begründen.

Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Der TÜV Nord hat mich als Datenschutzbeauftragter (TÜV) zertifiziert. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970