Dresden – Regeln bei Drohnenflug

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Die Verordnung zur Regelung des Flugbetriebs von unbenannten Fluggeräten (Drohnenverordnung) ist seit dem 07.04.2017 in Kraft getreten und regelt, was im Hobbyflugverkehr ohne Pilot in der Luft und in Fällen der gewerblichen Nutzung zu beachten ist (bspw. unbemannter Frachtflug oder ...

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Filesharing neue Vorlagefragen an EuGH

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Das Landgericht München hat aufgrund der aktuellen BGH-Entscheidung vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15, dem EuGH Fragen zur Auslegung des europäischen Urheberrechts (RL 2001/29/EG und RL2004/48/EG) vorgelegt, da der BGH nunmehr wohl es für die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers ausreichen ...

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Waldorf Frommer neue Klagewelle für Abmahnungen aus dem Jahr 2013

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Es hatte sich durch letztmalige Mahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Sommer 2016  für diverse Rechteinhaber – bspw.  die Sony Music Entertainment Germany GmbH, die Warner Bros Entertainment GmbH, Constantin  Filmverleih GmbH, die Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH – ...

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Haften minderjährige Kinder für Urheberrechtsverletzungen? Unglaubliche Tatsachenbewertung durch das OLG-Hamm

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Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) hat in seinem Urteil vom 28.01.2016 die Haftung eines 13- jährigen Jungen für Filesharing bejaht (Urteil vom 28.01.2016, Az. I-4 U 75/15). Die zur Erkenntnis der für die Verantwortlichkeit erforderlichen Einsicht (was für ein ...

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Sampling nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte die Übernahme eines “Tonfetzens” von 2 Sekunden aus dem Kraftwerkstück “Metall auf Metall” durch Moses Pelham und Sabrina Setlur als Sample als Urheberrechtsverletzung gewertet. Das Bundesverfassungsgericht hat nun das BGH-Urteil aufgehoben, da der BGH sich nicht mit der ...

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fehlende Urheberbenennung bei kostenlosen Lichtbildern

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Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 07.12.2015, Az. 24 U 111/15, festgestellt, dass die fehlende Urheberbenennung bei der Verwendung kostenloser Lichtbilder im Internet auf einer Webseite (konkret über pixelio bezogen), nur Ansprüche wegen der fehlenden Urheberbenennung ...

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Verjährung in Filesharingfällen? – AG Potsdam sagt 3 Jahre

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Das Amtsgericht Potsdam sieht die Verjährungsfrist bei 3 Jahren in Filesharingfällen, Urteil vom 25.02.2016, Az. 37 C 345/15). Die 10-jährige Verjährungsfrist gemäß § 852 S. 2 BGB i.Vm. 102 UrhG wurde abgelehnt. Achtung! Sie sollten die Berechnung der Verjährung dennoch ...

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Presserecht- Differenzierung zwischen Unterlassunsanspruch, Berichtigung und Gegendarstellung

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Der Bundesgerichtshof hat sehr schön herausgearbeitet, warum die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs, des Berichtigungsanspruchs und des Gegendarstellungsanspruchs durch den Betroffenen gegen den Berichterstatter verschiedene Angelegenheiten sind. Hier geht es zu meiner kurzen Besprechung Unterlassung, Berichtigung, Gegendarstellung .

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Überwachungskameras contra Persönlichkeitsrecht

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Ob Dashcam und/oder die Überwachungskamera zuhause. Die Kameras sind klein und die Aufnahmequalität gut.

Auf dem eigenen Grundstück mit einer Überwachungskameras zu filmen ist unproblematisch, da unbefugte Personen zwar ein Persönlichkeitsrecht besitzen, aber die Überwachung in diesem ...

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Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

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Persönlichkeitsrechtsverletzungen können durch Bildberichterstattung und Wortberichterstattung bspw. auf social – media – Portalen erfolgen (siehe auch mein Beitrag auf chemnitz-rechtsanwalt.de ).

Die Frage die sich stellt, ist, ob neben Unterlassungsansprüchen, Widerrufansprüchen und Gegendarstellung auch eine ...

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