fristlose Kündigung bei zu geringer Bandbreite DSL-Anschluss

Geschrieben von: Rechtsanwalt Thilo Zachow, Fachanwalt für IT - Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, TÜV Nord zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Veröffentlicht am: 18. Juni 2015

Die Geschwindigkeit von DSL – Anschlüssen wird in der Werbung teils euphorisch dargestellt.

Das Amtsgericht München hat ein fristloses Kündigungsrecht des Anschlussinhabers bejaht, wenn der Anschluss statt der angegebenen 18 Mbit/Sekunde nur 6 Mbit/Sekunde schafft. Auch wenn in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) “bis zu 18 Mbit/S” vereinbart, war, ist zwar nicht eine durchgehende Bandbreite von 18 Mbit/Sekunde geschuldet, aber es müsse zumindest zeitweise eine zweistellige Bandbreite erreicht werden können (10 Mbit/Sekunde). § 48 Abs. 8 TKG und § 313 BGB sind mögliche Beendigungsgründe bei einer Leistungsunterschreitung von 60-70 % (AG München, Urteil vom 07.11.2014, Az. 223 C 20760/14).

Achtung, die Kündigung muss sehr gut vorbereitet werden, da der Anschlussinhaber für die Schlechtleistung darlegungspflichtig ist. Beachten Sie meinen Artikel zum Rechtstipps zum DSL-Anschluss allgemein.

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Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Thilo Zachow

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Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Der TÜV Nord hat mich als Datenschutzbeauftragter (TÜV) zertifiziert. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970