Filesharing – Einschränkung der WLAN – Haftung durch AG Frankfurt/M

Geschrieben von: Rechtsanwalt Thilo Zachow, Fachanwalt für IT - Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, TÜV Nord zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Veröffentlicht am: 26. September 2013

AG Frankfurt/M sagt Nein zum persönlichen WLAN_Schlüssel bei werkseitigem Schlüssel

Das Amtsgericht Frankfurt / Main hat nach dem BGH-Urteil zur Ablehnung der Eltern für ihre minderjährige Kinder die Werkcodes für WLAN-Router als ausreichenden für ein hohes Schutzniveau eingestuft und eine Haftung des WLAN-Betreibers abgelehnt [Urteil vom 14.06.2013, Az. 30 C 3078/12 (75)]. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat ebenfalls die Haftung für die Kinder abgelehnt, da der Vater die Teilnahme an Tauschbörsen untersagt hatte. Auch für die Ehefrau bestehe keine Haftung. Bei dem Router handelte es sich um eine FritzBox, welche noch mit WEP verschlüsselt war. Dieser Standard ist eigentlich nicht mehr zeitgemäß (WPA2 ist standard). Dennoch hält das Gericht WEP für ausreichend. Dies ist lebensnah, da es für die Allgemeinheit unzumutbar ist, ständig fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen.

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Thilo Zachow
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Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Der TÜV Nord hat mich als Datenschutzbeauftragter (TÜV) zertifiziert. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970