Abmahnung UWG RA Kysucan für Rita Höhnisch und Heinz Dieter Obitz, Dresden-Rechtsanwalt.org

Geschrieben von: Rechtsanwalt Thilo Zachow, Fachanwalt für IT - Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, TÜV Nord zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Veröffentlicht am: 26. April 2013

Der Rechtsanwalt Kysucan aus Berlin mahnt für Frau Rita Höhnisch und Heinz-Dieter Obitz aus Berlin angeblich unlauteres Verhalten auf der Online – Handelsplattform eBay im Bereich Öfen/Grills ab. Rechtsanwalt Kysucan aus Berlin tritt hierbei nicht erstmalig für Herrn Obitz auf. Brisant ist, dass dies die Reaktion auf eine berechtigte urheberrechtliche Abmahnung ist, und so versucht wird die Kosten auf Null zu reduzieren, was nach Auffassung des Unterzeichners gemäß § 8 Abs. 4 UWG rechtsmissbräuchlich sein dürfte.

Gegenstand der mir vorgelegten Abmahnung sind vermeintliche Verstöße gegen zwingendes Verbraucherschutzrecht, wie die doppelte Angabe der “40 EUR Klausel”, angeblich unwirksame AGB, Ausschluss Individualvereinbarung durch AGB, versicherter Versand.

Zu dieser Problematik verweise ich auf meinen Artikel auf dieser Seite zum Thema eBay und Internetshoprecht allgemein und zu unberechtigten Abmahnungen.

Unterlassungsansprüche und Kosten werden benannt und dann die der Forderung der Anwälte aus einem Streitwert von 20.000 EUR i.H.v. 1.053,60 EUR beziffert. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beinhaltet diese Forderung und ist m.E. selbst bei Annahme der Verstöße zu weit gefasst.

Hier ist Vorsicht geboten, da die entworfene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine Wirkung von 30 Jahren entfaltet, ein Schuldeingeständnis enthält und eine Verpflichtung zur Zahlung der Anwaltskosten enthält.

Im Falle der Rechtsverletzung ist zwar die Abgabe der Unterlassungserklärung unumgänglich, jedoch sollte sie durch einen fachkundigen Rechtsanwalt abgeändert werden, um kein faktisches Anerkenntnis zu schaffen und eventuelle Folgekosten aus Vertragsstrafen zu verhindern.

Soweit Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Kysucan erhalten haben, können Sie sich jederzeit an mich wenden. Ich helfe Ihnen bei der Verteidigung und werde das Problem für Sie individuell lösen. Soweit Sie Fragen zu den Kosten haben, bitte ich Sie um die Kontaktaufnahme über das Kontaktformular unter dem Menüpunkt Kontakt.

Profitieren Sie von meiner Erfahrung aus über 1.700 bearbeiten Abmahnungen!

Ihr Rechtsanwalt
Thilo Zachow
Dresden, 7 Tage – 24h, 0351 21066970

Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Der TÜV Nord hat mich als Datenschutzbeauftragter (TÜV) zertifiziert. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970