Filesharing neue Vorlagefragen an EuGH

Veröffentlicht von :

Das Landgericht München hat aufgrund der aktuellen BGH-Entscheidung vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15, dem EuGH Fragen zur Auslegung des europäischen Urheberrechts (RL 2001/29/EG und RL2004/48/EG) vorgelegt, da der BGH nunmehr wohl es für die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers ausreichen ...

Weiterlesen →

Dresden – Minderjährige und der Internethandel

Veröffentlicht von :

Meine Beratungspraxis in Dresden betrifft immer wieder Familien.

Eltern, deren Kinder irgendetwas im Internet gemacht haben, was sie selber nicht verstehen und die Kinder auch nicht so richtig erklären können. Es kommt also Post vom Anwalt, oder der Telekommunikationsanbieter führt Kosten ...

Weiterlesen →

Domainrecht Berlin.com zulässig

Veröffentlicht von :

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass das Land Berlin die Unterlassung der Verwendung der Domain

Berlin.com

nicht verlangen kann, da nach dem Aufruf der Seite durch einen vorangestellten Disclaimer oben weiß auf schwarz darauf hingewiesen wird, dass es sich nicht um eine ...

Weiterlesen →

Der Ausschluss der Kündigung in Softwareverträgen

Veröffentlicht von :

Die

Kündigung von Softwareverträgen

in einem laufenden Softwareprojekt ist es tatsächlich schon schwierig, dieses zu beenden. Aus rechtlicher Sicht ist es interessant, wenn die einfache freie Kündigung ausgeschlossen wurde und nur das außerordentliche Kündigungsrecht verbleibt, ob dieser

Ausschluss der freien Kündigung

wirksam ist, oder ...

Weiterlesen →

Abbruch bei einer eBay-Auktion

Veröffentlicht von :

Abbruch bei eBay

Seitdem eBay existiert gibt es rechtsmissbräuchliches Verhalten. Ich verweise hierzu auf meinen Artikel unter https://www.chemnitz-rechtsanwalt.de/wettbewerbsrecht/ebay-recht/ .

Gegenstand dieses Artikels soll der rechtsmissbräuchliche Abbruch einer eBay-Auktion sein, der immer wieder zu Schadensersatzansprüchen auf der Käuferseite führt und von mir bspw. in ...

Weiterlesen →

Dresden, Identitätsmissbrauch im Internet

Veröffentlicht von :

Kommunikation und Handel läuft über Accountdaten für Onlinebanking, E-Mail-Hosting, Handelsplattformen.

Daten sind das neue Gold. Was sind dann Accountdaten?

Der Account wird übernommen, Passwörter werden geändert, Bestellungen werden ausgelöst oder angeboten. Kriminelle haben eine Interesse an solchen Daten. Betroffene ...

Weiterlesen →

Waldorf Frommer neue Klagewelle für Abmahnungen aus dem Jahr 2013

Veröffentlicht von :

Es hatte sich durch letztmalige Mahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Sommer 2016  für diverse Rechteinhaber – bspw.  die Sony Music Entertainment Germany GmbH, die Warner Bros Entertainment GmbH, Constantin  Filmverleih GmbH, die Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH – ...

Weiterlesen →

Dresden, Abmahnkosten für Filesharingabmahnungen sind um 15% gestiegen

Veröffentlicht von :

 

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken aus dem Oktober 2013 sollte Verbraucher vor hohen Schadensersatzforderungen und Aufwendungsersatzansprüchen der Abmahnindustrie schützen. Das Gegenteil ist der Fall, wie auch meine Fälle in meiner Kanzlei in Dresden zeigen. Zur Zeit grassieren die Klagen für ...

Weiterlesen →

Haften minderjährige Kinder für Urheberrechtsverletzungen? Unglaubliche Tatsachenbewertung durch das OLG-Hamm

Veröffentlicht von :

Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) hat in seinem Urteil vom 28.01.2016 die Haftung eines 13- jährigen Jungen für Filesharing bejaht (Urteil vom 28.01.2016, Az. I-4 U 75/15). Die zur Erkenntnis der für die Verantwortlichkeit erforderlichen Einsicht (was für ein ...

Weiterlesen →

Pokémon Go und der Datenschutz und die Entfernung von Pokéstops

Veröffentlicht von :

Personenbezogene Daten werden getrackt und in die USA transferiert. Niantic lässt sich selbstverständlich die Rechte an den gesammelten Daten einräumen, ohne dass der Zweck erklärt wird.

Richtig, es geht um Pokémon Go und dem dazugehörigen Pokémon Trainer Club!

Weiterlesen →

Page 1 of 17 12345...»