Schadensersatzhöhe bei Filesharing

Das OLG Köln hat in einem Fall entschieden, dass für jeden Fall des erfolgreichen Uploads ein Betrag von 0,50 EUR als fiktive Lizenzgebühr nach VR-OD 5 der GEMA angesetzt werden kann. Dies Berechnungsanknüpfungstatsachen sind durch den Abmahnenden nachzuweisen (Umfang und Zeitraum), Beschluss vom 15.01.2013, Az. 6W 12/13.

Das Amtsgericht Köln hat nun für einen Fall, der noch vor der Änderung durch das Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken spielt, die fiktiven Lizenzgebühren tüchtig zusammengestrichen und 10 EUR pro Musiktitel angesetzt (130 EUR) statt der beantragten 2.500 EUR (Urteil vom 10.03.2014, Az. 125 C 495/13, nicht rechtskräftig). Der Streitwert für die Unterlassung wurde trotz Altfalls auf 1.000 EUR festgesetzt.

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Ich bin Fachanwalt für IT-Recht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970