Abmahnung Internet

Sie haben Fragen zum Thema Abmahnung im Internet?

Die üblichen Abmahnungen in meiner Beratungspraxis in Dresden betreffen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen, Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsrechtsverletzungen im Internet.

Markenrechtsverletzung

Im Markenrecht ist der häufigste Fall der Verletzung § 14 Abs. 2 MarkenG.

Danach ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1.
ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3.
ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

Urheberrechtsverletzung

Im Bereich des Urheber- und Medienrechts sind copy und paste Verstöße, die Lichtbildwerke, Grafiken oder Sprachwerke betreffen, sehr häufig. Musikwerke, Filmwerke und Software werden häufig im Bereich des Urheberrechtsverstoßes wegen Filesharings abgemahnt. Die Klassiker sind hier die Filesharingabmahnungen von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München, Daniel Sebastian aus Berlin oder .rka aus Hamburg für die behaupteten Rechteinhaber.

§ 97 UrhG ist damit die häufige Anspruchsgrundlage.

“Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz

(1) Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.
(2) Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Der Schadensersatzanspruch kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70), Lichtbildner (§ 72) und ausübende Künstler (§ 73) können auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine Entschädigung in Geld verlangen, wenn und soweit dies der Billigkeit entspricht.”

Wettbewerbsrechtsverletzung

Abmahnungen wegen Wettbewerbsrechtsverletzungen betreffen in aller Regel Verkehrspflichten aus dem Bereich e-commerce, die vom Anbieter verletzt worden sein sollen. Häufig ist der Onlinemarktplatz ebay betroffen, da hier besonders viele Händler tätig sind und immer wieder Änderungen im Onlinehandel umzusetzen sind.

Die häufigste Anspruchsgrundlage ist § 3 UWG, meistens in Verbindung mit § 4 UWG.

Wenn Sie sich zur Berechtigung einer Abmahnung informieren wollen, vereinbaren Sie bitte einen Termin.

Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Thilo Zachow

Dresden – 7 Tage – 24 h. 0351 21066970

Über den Author:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht und habe mich auf das IT-Recht (Fachanwaltslehrgang), Internetrecht und damit zusammenhängend auf das Markenrecht, Urheberrecht und Medienrecht (Fachanwaltslehrgang) sowie Wettbewerbsrecht spezialisiert. Ich bin seit dem April 2009 Partner eines social media Unternehmens und Inhaber des Onlineportals www.aa13.info. Ihr Rechtsanwalt Thilo Zachow Dresden - 7 Tage - 24 h. 0351 21066970